Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: 1. Februar 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) gelten für alle Verträge zwischen Kelmexa, Goethestraße 221, 50672 Köln, Deutschland (nachfolgend „Kelmexa“, „wir“ oder „uns“), und natürlichen oder juristischen Personen, die die Plattform Kelmexa nutzen (nachfolgend „Nutzer“). Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn wir ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zustimmen. Die AGB gelten auch dann, wenn wir in Kenntnis abweichender Bedingungen die Leistung vorbehaltlos erbringen.

§ 2 Vertragsgegenstand

Kelmexa stellt eine webbasierte Softwareplattform bereit. Sie umfasst automatisierte Handelsfunktionen für ausgewählte digitale Vermögenswerte, etwa Bitcoin und Ethereum, sowie Funktionen zur Überwachung von Risikoparametern. Kelmexa erbringt keine Anlageberatung, verwahrt keine digitalen Vermögenswerte für Nutzer und ist kein Kreditinstitut. Der jeweilige Leistungsumfang ergibt sich aus der zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website veröffentlichten Produktbeschreibung. Transaktionen werden ausschließlich auf Weisung des Nutzers oder im Rahmen der von ihm festgelegten Parameter ausgeführt.

§ 3 Registrierung und Nutzerkonto

Die Nutzung setzt eine Registrierung mit wahrheitsgemäßen und vollständigen Angaben voraus. Natürliche Nutzer müssen volljährig und unbeschränkt geschäftsfähig sein sowie ihren Wohnsitz in einem Staat haben, in dem die Nutzung der Plattform rechtlich zulässig ist. Zugangsdaten sind geheim zu halten. Ein Verdacht auf unbefugten Zugriff ist uns unverzüglich anzuzeigen. Pro Person ist nur ein Nutzerkonto zulässig.

§ 4 Verfügbarkeit der Leistungen

Wir bemühen uns um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Plattform. Wartungsarbeiten, Störungen bei Drittanbietern, Netzwerkstörungen von Blockchains sowie Ereignisse höherer Gewalt können Einschränkungen verursachen. Ein Anspruch auf ständige Verfügbarkeit besteht nicht. Geplante Wartungen kündigen wir nach Möglichkeit rechtzeitig an.

§ 5 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen. Insbesondere ist es untersagt, Sicherheitsfunktionen zu umgehen, unbefugte automatisierte Zugriffe außerhalb der bereitgestellten Schnittstellen vorzunehmen oder Rechtsverstöße wie Geldwäsche oder Marktmanipulation zu begehen. Bei Verstößen sind wir berechtigt, Konten vorübergehend oder dauerhaft zu sperren. Der Nutzer stellt Kelmexa von Ansprüchen Dritter frei, die auf einer rechtswidrigen Nutzung seines Kontos beruhen.

§ 6 Entgelte und Zahlungsbedingungen

Die Nutzung kann kostenpflichtig sein. Es gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung auf der Website angegebenen Preise einschließlich der gesetzlichen Umsatzsteuer, soweit anwendbar. Netzwerkgebühren und Handelsgebühren von Drittbörsen werden gesondert ausgewiesen und sind vom Nutzer zu tragen. Rechnungen sind innerhalb der angegebenen Frist fällig.

§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht bei Fernabsatzverträgen ein gesetzliches Widerrufsrecht gemäß den §§ 312g und 355 ff. BGB zu. Die Widerrufsbelehrung wird im Bestellprozess bereitgestellt. Bei digitalen Inhalten und Dienstleistungen kann das Widerrufsrecht unter den gesetzlich vorgesehenen Voraussetzungen vorzeitig erlöschen.

§ 8 Haftung

Wir haften unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für Schäden, die auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten beruhen. Bei einfacher Fahrlässigkeit haften wir nur bei der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und dann begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Eine Haftung für Kursverluste, entgangenen Gewinn oder Schäden aus Marktentwicklungen ist, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

§ 9 Laufzeit und Kündigung

Verträge werden auf unbestimmte Zeit geschlossen. Sie können von beiden Seiten mit einer Frist von vierzehn Tagen zum Monatsende in Textform gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Mit Beendigung des Vertrags wird das Nutzerkonto gesperrt; laufende Pflichten zur Abwicklung bleiben bestehen.

§ 10 Änderungen der AGB

Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der Interessen beider Seiten zumutbar ist. Wir informieren den Nutzer mindestens sechs Wochen vor Inkrafttreten in Textform. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb dieser Frist, gelten die Änderungen als angenommen. Auf diese Folge weisen wir in der Mitteilung gesondert hin.

§ 11 Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende verbraucherschutzrechtliche Vorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben unberührt. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Für Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts ist Köln Gerichtsstand. Zur Teilnahme an Verfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder verpflichtet noch bereit.

Die vorstehenden Bedingungen ersetzen keine individuelle Rechtsberatung. Bei Fragen wenden Sie sich bitte an [email protected].